Am 10. September 2011 wollen wir eine große Demonstration in Berlin abhalten. “Stoppt die Vorratsdatenspeicherung” heißt es an erster Stelle. Aber auch “Zensur” verdient unser Augenmerk, wie auch der Zensus und jede andere Überwachungsmaßnahme.
Die (digitale) Bürgerrechtsbewegung hat schon eine ganze Menge erreicht. Kompetente Leute sitzen im Bundestag, die Vorratsdatenspeicherung wurde einmal vom Bundesverfassungsgericht gekippt und das Internet-Sperr-Gesetz wird aufgehoben. Das klingt gut, ist aber nicht genug. Noch immer gibt es Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung, Fluggastpasagierabkommen und anderer Überwachungsmaßnahmen. Um zu zeigen, dass wir aber mehr sind, als die im Bundestag vertretenen, müssen wir auf die Straße und zeigen, dass wir viele sind.