Südkorea erkämpfte sich seinen Weg aus schrecklicher Armut vor vier Jahrzehnten und schuf ein wirtschaftliches Wunder. Die gleich fleißigen und entschlossenen Nordkoreaner könnten heute das Gleiche schaffen, wenn sie nur eine halbe Chance bekämen.
Yearly Archives: 2011
Nigerias Präsident erklärt Ausnahmezustand
Die Maßnahmen seien notwendig geworden, nachdem Terroristen Ziele in Nigeria angegriffen hätten.
Neujahrsansprache Angela Merkel: Oh Du mein Euro
Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Angela Merkel ist ein antideutsches Ideal: hässlich und gemein. Inhaltlich ist die Ansprache ausschließlich ein Bettelbrief des Euro-Kapitalismus an die lieben Untertanen, doch nicht mehr so renitent zu sein, sich noch zehn weitere Jahre ausplündern zu lassen und dabei irgendwelchen Begründungen zu glauben, warum eben alles noch schlimmer werden muss für die, denen es schlecht geht und immer besser für die, denen es gut geht.
Jedoch, rein künstlerisch-ästhetisch betrachtet ist Merkels Ansprache ein wertvolles historisches Dokument. Quasi wie im Märchen.
Hu congratulates DPRK‘s Kim Jong Un on becoming top military commander
In his congratulatory message, Hu said the two peoples as well as the armed forces of the two nations have enjoyed a profound traditional friendship, adding that he believed the friendly and cooperative ties between China and the DPRK would be constantly consolidated and strengthened under the new historical conditions.
Guantanamo Forever?
By CHARLES C. KRULAK and JOSEPH P. HOAR
In his inaugural address, President Obama called on us to “reject as false the choice between our safety and our ideals.” We agree. Now, to protect both, he must veto the National Defense Authorization Act that Congress is expected to pass this week.
(..) Charles C. Krulak and Joseph P. Hoar are retired four-star Marine generals.
Somalia: Die EU plant den nächsten Krieg
„Die Ausweitung der EU-Mission ATALANTA auf das Landgebiet von Somalia ist ein mörderisches Abenteuer“, kommentiert Jan van Aken, Mitglied für DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und früherer UN-Rüstungskontrolleur, die Pläne der EU, mögliche Stützpunkte von Piraten in Somalia auch an Land anzugreifen.
Ethiopian troops enter Somalia, take control of border town; residents reported to flee
Kenyan troops moved into Somalia in mid-October in a push against the militants in the country’s south. African Union troops from Uganda, Burundi and most recently from Djibouti have mostly pushed al-Shabab fighters out of the capital, Mogadishu.
Äthiopische Truppen rücken in somalische Grenzstadt ein
Im Süden Somalias kämpfen kenianische Truppen gegen die Rebellen, in der Hauptstadt Mogadiscio haben Soldaten der Afrikanischen Union die Kämpfer der Al-Shabab weitgehend vertrieben.
Somalia: Ärzte ohne Grenzen ist zutiefst schockiert über Ermordung zweier Mitarbeiter in Mogadischu
(30.12.) Mit großer Trauer bestätigt Ärzte ohne Grenzen, dass heute auf dem Gelände der Organisation in Mogadischu bei einer Schießerei zwei Mitarbeiter getötet wurden. ..
Die genauen Umstände der Schießerei sind noch nicht geklärt. ..
Ärzte ohne Grenzen wird aus Sicherheitsgründen einige Mitarbeiter an andere Standorte verlagern ..
Das deutsche Wahlrecht ist ein Hexeneinmaleins
Es haben hier nicht nur CDU/CSU und FDP versagt, sondern alle Parlamentsparteien. Über dem Alltagsstreit haben sie vergessen, dass sie in gemeinsamer Sache unterwegs sind: Sie heißt Demokratie. Das Ringen um Einigkeit hat sich leider nur auf die Euro-Rettung beschränkt.
Oktoberfestattentat
Der Bombenanschlag fiel in die letzten Tage des Bundestagswahlkampfs. Bereits am 27. September 1980, einen Tag nach dem Anschlag, griff CDU/CSU-Kanzlerkandidat Franz Josef Strauß in der Bild am Sonntag die regierende sozialliberale Koalition scharf an. Vor allem Innenminister Gerhart Baum habe durch liberale Vorgaben an die Sicherheitsdienste effektive Ermittlungen behindert und so die ungestörte Vorbereitung des Attentats ermöglicht.
CSU will Grundgesetz gegen NPD-Finanzierung ändern
Die CSU dringt weiter auf eine rasche Grundgesetzänderung, um verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD von der gesetzlichen Parteienfinanzierung auszuschließen.
Verfassungsschutz war detailliert über Zwickauer Trio informiert
Hinweise auf Verstecke, Berichte von geplanten bewaffneten Überfällen: Verfassungsschützer wussten bis 2001 genau über die Aktivitäten der untergetauchten Neonazis Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt Bescheid. Das geht aus einem Geheimbericht hervor, der dem SPIEGEL vorliegt.
Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)
Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) ist ein deutsches Kreditinstitut mit Sitz in Stuttgart, Karlsruhe, Mainz und Mannheim in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts.
Baden-Württembergische Bank (BW-Bank)
Rechtsform: Unselbstständige Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)
Kredit für Porsche-Rettung?: Neue unbequeme Fragen an Wulff
Einem Medienbericht zufolge könnte der Kredit der BW-Bank eine Art Dankeschön für Christian Wulff gewesen sein. Der hatte nämlich kurz zuvor das Geldinstitut vor der drohenden Insolvenz gerettet.
Festgenommene schweigen zu Polizistenmord
Die beiden festgenommenen Männer, die in Augsburg einen Polizisten erschossen haben sollen, streiten die Tat offenbar ab. Das geht aus Äußerungen von Justizministerin Beate Merk (CSU) hervor. ..
Merk äußerte sich überzeugt, dass die Ermittler die Täter letztlich überführen und anklagen können.
Milliardenschweres Rüstungsgeschäft: USA liefert Raketen an Vereinigte Arabische Emirate
Das Geschäft umfasse 96 Raketen, unterstützende Technologien sowie Ausbildungshilfe.
Verwirrung um iranische Raketentests
Nach Aussage des iranischen Botschafters in Deutschland, Ali Reza Scheich Attar, will das Land eine neue Runde der Atomgespräche anregen. Ein Chefunterhändler wolle sich in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton dazu bereiterklären, so die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr.
Zu der Sechsergruppe gehören die fünf UN-Vetomächte und Deutschland.
Iran verschiebt Raketentests
Die für heute angekündigten Raketentests des Iran sollen nach Angaben des Militärs nun erst „in den kommenden Tagen“ stattfinden.
Trotz Warnungen von EU und IWF: Ungarns Regierung sichert sich Einfluss auf Zentralbank
So kann der Ministerpräsident künftig die Stellvertreter des Zentralbankpräsidenten bestimmen. Der Währungsrat – das Gremium, das die Leitzinsen festlegt – soll von sieben auf neun Mitglieder erweitert werden. Die beiden neuen Mitglieder werden vom Parlament ernannt.
Informationstechnik und die Wissenschaft von der Unsicherheit
Die Informatikerin Meredith L. Patterson drängt auf ein radikales Umdenken: Da die meisten IT-Sicherheitsdebakel auf Protokollen und Formaten basierten, die unlösbare Probleme angingen, dürften sie größtenteils nur noch in einfachen formalen Sprachen geschrieben werden. (..)
Heute gebe es in der Welt der Computer nichts mehr, was als „sicher“ gelten könne, schloss sich die der Biopunk-Bewegung nahestehende Forscherin der Sichtweise des technischen US-Geheimdienstes NSA (National Security Agency) an.
Patients ´should be asked about their habits every time they see NHS staff´
Patients should be asked about their diet, smoking and drinking habits every time they see a health professional according to radical proposals from the government‘s NHS advisers to tackle soaring rates of obesity, cancer and alcohol misuse.
Jason Ditz / antiwar news – Die Vereinigten Staaten von Amerika sind „besorgt“ über Attacken der ägyptischen Junta gegen Pro-Demokratie-Gruppen
Vertreter behaupteten sogar, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre massive jährliche Militärhilfe an Ägypten „überdenken“ könnten, obwohl nicht klar ist, wie ernst diese Behauptung gemeint ist, nachdem ein großer Teil dieser Hilfe vor kurzem in Form von Antidemonstrationswaffen eingetroffen ist, die eindeutig zum Gebrauch gegen politische Dissidenten bestimmt sind.
Klammheimliche Einführung von Drohnen-Einsätzen – Linken-Bundestagsabgeordneter kritisiert Verfahren um Luftverkehrsnovelle
Schwarz: Nun hat … in der entscheidenden Sitzung des Bundestags oder sagen wir besser in der ersten Sitzung des Bundestags zu diesem Thema haben die Parteien, auch Ihre, anscheinend nicht die Brisanz des Themas so gesehen wie jetzt. Geschlafen?
Neskovic: Ja, das ist richtig.
Regierung weist Vorwürfe wegen Zulassung von Drohnen zurück
Die Bundesregierung hat den Vorwurf zurückgewiesen, sie wolle den Betrieb von Drohnen in Deutschland ermöglichen und dabei das Parlament umgehen.
Drohnen über Deutschland
Es gab viel zu tun für den Bundestag in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten. Die Regierungserklärungen zum Afghanistaneinsatz und dem Weltklimagipfel wurden im Plenum debattiert, auch die Parlamentsbeteiligung bei der Euro-Rettung stand auf der Tagesordnung.
Für die Beratung der anstehenden Änderung des Luftverkehrsgesetzes blieb deshalb keine Zeit mehr: Die Reden zum Thema wurden ungehalten zu Protokoll gegeben.
Details zum Kredit für Bundespräsidenten: Geerkens öffnete Wulff die Tür zur BW-Bank
Der Unternehmer Egon Geerkens hat nach Angaben der BW-Bank den Darlehens-Kontakt zum heutigen Bundespräsidenten Christian Wulff hergestellt.
Spanien spart: Rajoy schwingt den Rotstift
Das kommende Jahr wird für die meisten Spanier ein entbehrungsreiches. Die Regierung von Ministerpräsident Rajoy will 2012 16,5 Milliarden Euro einsparen.
Shukran, Israel
IF ISLAMIST movements come to power all over the region, they should express their debt of gratitude to their bete noire, Israel.
Without the active or passive help of successive Israeli governments, they may not have been able to realize their dreams.
That is true in Gaza, in Beirut, in Cairo and even in Tehran.
LET’S TAKE the example of Hamas.
Martens schließt erneute Erfassung von Handydaten nicht aus
Martens erklärte weiter, die sächsische Generalstaatsanwalt habe bereits angekündigt, dass eine massenhafte Daten-Abfrage wie in diesem Jahr „wohl nicht mehr in Betracht kommen wird“. Aus seiner Sicht müssten sich friedliche Demonstranten „keine Gedanken“ machen. „So es geht, soll auf eine Funkzellenabfrage verzichtet werden.
Ungarn spitzt Notenbank-Streit mit EU und IWF zu
Die EZB hatte vor rund einer Woche nicht nur die umstrittene Erweiterung des ungarischen Notenbank-Rats kritisiert, sondern war auch auf die Orbans Pläne eingegangen, die Notenbank unter das Dach einer neuen Behörde zu stellen. Der Schritt gefährde die persönliche Unabhängigkeit des Zentralbankchefs, hieß es. Die EZB ermahnte Orban zudem, seiner Pflicht zur Beratung solcher Reformen mit der EZB in Frankfurt nachzukommen.
Niedersachens Grüne verzichten auf Wulff-Untersuchungsausschuss
„Wir fordern vorerst keinen Untersuchungsausschuss, schließen das aber nicht grundsätzlich aus“
Staatsrechtler von Arnim: Staatsanwalt ermittelt ´ziemlich sicher´ gegen Wulff
Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hält Ermittlungen gegen Wulff wegen Vorteilsnahme im Amt für „unausweichlich“ – und legt ihm eine Selbstanzeige nahe.
EZB druckt Banken unbegrenzt Geld, Banken vernichten es: Euro-Kapitalismus kurz erklärt
Am 30.November gaben die Zentralbanken der Staaten USA, Großbritannien, Japan, Kanada, Schweiz, sowie die Frankfurter Zentralbank des 17 Staaten umfassenden Währungsgebietes Euro “gemeinsame Massnahmen” bekannt, mit dem erklärten Ziel, “dem globalen Finanzsystem Liquidität zuzuführen”.