Während ich nicht voraussagen kann, wann es genau sein wird: der Tag wird kommen, an dem Israel aus seinem nationalistischen und rassistischen Alptraum aufwachen wird, in den es gefallen ist.
Daily Archives: 22. Januar 2011
Fünf gegen Fünfhundert
Für eine Regierung, die eine „Neugründung Boliviens“ anstrebt, kommt es also nicht nur darauf an, knapp fünfhundert Jahre Fremdherrschaft abzuschütteln, sondern auch darauf, aus dem gesammelten Erbe etwas wirklich Neues aufzubauen.
Insbesondere an diesem Verhältnis, dem Verhältnis von Bewegung und Regierung und der gemeinsamen Suche nach einer neuen Politik jenseits von Staat und Kapital wird sich entscheiden, ob die „Neugründung Boliviens“ entscheidend neue Wege gehen wird.
Facebook gibt Datenschützern nach
Deutsche Datenschützer haben einen Sieg gegen den Social-Network-Riesen Facebook errungen. Die Netzwerkbetreiber haben zugesagt, Änderungen bei der in die Kritik geratenen „Friend-Finder“-Funktion vorzunehmen, über die Werbe-Emails auch an Nichtmitglieder versendet wurden.
Trotz aller Kritik von Datenschützerseite und Berichten über den Umgang mit den Daten seiner Mitglieder hat das Soziale Netzwerk Facebook weiterhin einen enormen Zulauf. Allein in Deutschland stieg die Mitgliederzahl in den letzten sechs Monaten von 10 auf 14 Millionen User. Umso erstaunlicher ist es da, dass hierzulande nun in Sachen Datenschutz ein kleiner Sieg gegen Mark Zuckerbergs Imperium gelungen ist.
Zwischen Marx und Joker: Die wahre Bedeutung von WikiLeaks
22.01.2011 | 17:47 | von Slavoj Žižek (Die Presse)
Beruht die Zivilisation auf Lebenslügen, die alle kennen und keiner nennen will?
In der von WikiLeaks veröffentlichten Diplomatenpost werden Putin und Medwedew mit Batman und Robin verglichen. Das ist eine brauchbare Analogie: Ist Julian Assange im wirklichen Leben wie der „Joker“ in Christopher Nolans „Dark Knight“? In diesem Film wird Bezirksstaatsanwalt Harvey Dent, ein obsessiver Selbstjustizler, selber korrupt und ein Mörder, von Batman getötet. Batman und seinem Freund, Polizeikommissar Gordon, wird klar, dass die Moral der Stadt unter dem Bekanntwerden der Morde Dents leiden würde.
Wie es der indische Wissenschaftler Saroj Giri ausgedrückt hat: WikilEaks „hat die Macht dadurch herausgefordert, dass sie die normalen Kanäle der Herausforderung der Macht herausgefordert und die Wahrheit enthüllt hat“. Das Ziel der WikiLeaks-Enthüllungen war nicht nur, die Mächtigen in Verlegenheit zu bringen, sondern uns in Bewegung zu setzen, um ein anderes Funktionieren der Macht hervorzubringen, das über die Grenzen der repräsentativen Demokratie hinausgeht.
Thriller mit ungewissem Ende
In Kürze erscheinen die ersten deutschen Bücher über Wikileaks. Im Fokus der Autoren steht auch Plattform-Gründer Julian Assange, dessen Leben sich vom beschaulichen Hippie-Märchen zum Polit-Thriller wandelte.
Kurz nachdem die Enthüllungsplattform Wikileaks Ende November letzten Jahres die ersten 220 der über 250.000 diplomatischen Depeschen veröffentlichte, die ihr zugespielt wurden, klingelten bei Autoren, die sich mit Wikileaks beschäftigt hatten, die Telefone.
Mit diesem Buch bekommt man einen ungewöhnlich präzisen Einblick in die bisher so hermetische Subkultur der Hacker. Das ist wichtig, denn nur wer diese Subkultur und ihren Wertekanon versteht, kann sich auch einen Reim auf Wikileaks machen.
Wir sind nicht loyal – angesichts einer Regierung von Rassisten!
Viele Demonstranten weigerten sich, das Verbot zu akzeptieren und suchten sich Umgehungswege, kletterten über Betonmauern und schoben sich in die Menge, die den Platz bereits füllte. „Wir waren schon einmal 15.000 Menschen auf dem Platz, wir bitten die Polizei, damit aufzuhören unsere Freunde auszusperren, die zu uns kommen wollen,“ ertönte die Stimme aus dem Lautsprecher. Etwa 15 Minuten später wurde die Erklärung: „Wir sind jetzt über 20.000!“ mit Applaus begrüßt.
Großdemonstration in Berlin: Gegen Gentechnik und Tierfabriken
Zu der Demonstration unter dem Motto „Wir haben es satt! Nein zu Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten“ hatte ein Bündnis aus 120 Organisationen aufgerufen. Hintergrund der Aktion ist insbesondere auch der aktuelle Dioxin-Skandal in Deutschland. Die Veranstalter sprachen von 22.000 Teilnehmern.
Tausende demonstrieren gegen Massentierhaltung
Protest für gesunde Lebensmittel: Demonstranten und Politiker forderten in der Hauptstadt eine grundlegende Wende in der Agrarpolitik.
Nicht genügend Hinrichtungsgift in den USA Todesstrafen möglicherweise verschoben
Zahlreiche US-Staaten müssen die Vollstreckung von Todesurteilen in diesem Jahr voraussichtlich umplanen.
Auch in Deutschland hatte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler an die Pharmaindustrie appelliert, den USA das Betäubungsmittel nicht zu liefern.
Das EU-Land Italien habe die Ausfuhr des Medikamentes in die USA verboten, weil es dort zu Hinrichtungen verwendet werde.
Die Knappheit des Mittels hatte im vergangenen Jahr bereits dazu geführt, dass in Oklahoma ein Mörder mit einem Mittel zum Einschläfern von Tieren hingerichtet wurde.
Afghanisches Dorf von der Landkarte getilgt
Die folgenden Fotos mit vorher und nachher zeigen was die NATO-Koalitionstruppen für einen Horror in Afghanistan anrichten. Das Dorf Tarok Kolache im Tal von Arghandad wurde mit 25 Tonnen an Bomben und Granaten komplett ausradiert.
Ein Businessplan für Julian Assange
Wikileaks hat ein Problem: Die Organisation macht wöchentlich 480.000 Euro Miese. Die Internetaktivisten brauchen ein Geschäftsmodell, um wieder flüssig zu werden. Ein erfolgreiches Beispiel für gelungene Gutmenschen-Finanzierung kommt aus Deutschland. von Jasmin Lörchner
Die widrigen Haftumstände von Bradley Manning
Manning musste zwei Tage ohne Kleider in einer Zelle verharren: Demonstranten protestieren in Washington für die Freilassung des ehemaligen Soldaten.
Castros Kuba und die USA – eine heimliche Liebe?
Wenn man die US-Depeschen liest, wirkt die Beziehung der offiziellen Todfeinde vielversprechend.
Offenbar erinnert Raúl die Amerikaner an Gorbatschow
Und gerade da sehen die Amerikaner einen Unterschied zwischen den beiden Castros: „Fidel war mit Chávez als wichtigstem Partner zufrieden. Raúl sieht sich eindeutig anderweitig um und – obwohl er die ganze Zeit beteuert, dass das nicht der Fall sei, – hat er dennoch ein anderes Ziel: einen Modus Vivendi mit den Vereinigten Staaten.“
Unser Politikblog im Interview mit Frau Prof. Dr. Dr. hc. Gesine Schwan
Unser Politikblog sprach mit Frau Prof. Dr. Dr. hc. Gesine Schwan, inspiriert von ihrer Rede vom 17.06.2010 im Deutschen Bundestag zum Gedenken des Volksaufstands in der damaligen DDR vom 17.06.1953. Das Interview geht vor allem der Frage nach, wie es damals zum Volksaufstand gekommen ist, was wir daraus lernen können und wie wir unseren heutigen Umgang mit sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und bürgerlichen Freiheitsrechten Menschlicher gestlten können.
Phoenix spielt künstliche Lacher bei Bundestagsdebatten ein
Die Sendeleitung des öffentlich-rechtlichen Spartensenders Phoenix hat angekündigt, bei Übertragungen von Bundestagsdebatten künftig Lacher aus der Konserve einzuspielen, wie man sie aus US-amerikanischen Sitcoms kennt. Durch diese Maßnahme soll nicht nur das dröge Programm aufgelockert, sondern die Arbeit des Parlaments auch Bevölkerungsschichten abseits des Bildungsbürgertums nahegebracht werden
Westmächte in Lebensgefahr
Sollte Nordafrika in die Hände der dort lebenden Bevölkerung fallen, so könnte dies das Ende des Westens bedeuten
Wie ernst ist das Leben wirklich?
Menschen sprechen nicht selten darüber, wie ernst das Leben doch ist. Was aber verbirgt sich hinter diesem scheinbar ernsten Leben wirklich? Machen wir uns selber das Leben schwer? Warum kann der Mensch nicht den leichten Weg gehen? Unser Leben baut auf viele Werte auf, jedoch nicht auf ein ernstes Leben.
Bundeswehrsoldat von Kameraden erschossen
Der Hauptgefreite Oliver O. der Bundeswehr, der am 17. Dezember 2010 auf einem Aussenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-e-Chomri in Kunduz durch einen Schuss in den Kopf getötet wurde, kam durch Fremdverschulden ums Leben.
Weitere Proteste in arabischen Ländern
In Algerien haben Oppositionsparteien für Samstag zu einer Demonstration in Algier aufgerufen. Im Jemen gab es im Süden am Donnerstag wieder Demonstrationen gegen die Regierung und erstmals hat Präsident Saleh jetzt “Reformen” angeboten
Guttenberg: Vom rückhaltlosen Aufklärer zum Minister für systematische Vertuschung
Wie hatte sich Verteidigungsminister Guttenberg doch gewunden, um die Bundeswehr aus den Negativschlagzeilen zu bringen und weiter an seiner Karriere zu basteln. Jetzt holt ihn die Realität in der Bundeswehr wieder ein
Berliner Lobby für Putschisten in Honduras
Ungeachtet zunehmender Verletzungen der Menschenrechte und politischer Morde in Honduras drängt die deutsche Bundesregierung innerhalb der Europäischen Union auf eine stärkere politische und finanzielle Unterstützung der De-facto-Regierung unter dem konservativen Politiker Porfirio Lobo
NWO David Rockefeller: In Chile durch Aktivisten konfrontiert
David Rockefeller, NWO Eugeniker, verbringt zusammen mit seinem guten alten Freund Agustin Edwards Eastman, Besitzer der grössten Mediengruppe Chiles und CIA Asset, fast jedes Jahr einen Kurzurlaub in Chile. Bis jetzt unbehelligt. Doch dieses Jahr wurde der NWO Eugeniker Rockefeller bereits bei seiner Ankunft in Chile von einem mutigen Anti NWO Aktivisten konfrontiert. ‘Soll ich Chile verlassen?’ fragte Rockefeller
Bouts Anwälte wollen Prozess als illegal vereiteln
Der Prozess gegen den mutmaßlichen russischen Waffenhändler Viktor Bout soll am 12. September 2011 beginnen, entschied die zuständige Richterin in New York. Die Verteidigung will aber beweisen, dass die Gerichtsverfolgung rechtswidrig sei
Fachkräftemangel? – 40 000 Altenpfleger arbeitslos
Mitten in der bestellten Debatte um einen angeblichen bzw. angeblich drohenden Fachkräftemangel und die dadurch alternativlose Anwerbung billiger Pflegekräfte aus dem Ausland, weist das DGB-Vorstandsmitglied Buntenbach darauf hin, daß in der BRD allein in der Altenpflege 40.000 Fachkräfte arbeitslos gemeldet sind
Der Tod – eine überwindbare Grenze?
Seit Jahrtausenden ist die eigene Sterblichkeit den Menschen ein Dorn im Auge. Nicht nur Geisteswissenschaftler denken über seine Bedeutung nach – und spekulieren darüber, was danach kommt. Doch was, wenn dieser Zustand gar nicht erst eintritt? Was, wenn man den Tod überwinden und ewig körperlich leben könnte?
Das fressen die Schweine
Früher durften Schweine sogar Mettwurst speisen. Heute heißt es: Sack aufreißen, ausschütten, Wasser dazu, fertig! Ein Blick in die Futtertröge
Hacker stehlen Österreich 488.000 Tonnen C02-Rechte
Der entstandene Schaden beträgt rechnerisch 7 Millionen Euro, eingetreten ist er jedoch noch nicht. Die Rechte wurden im Ausland bereits gefunden. Die EU hatte am Mittwoch den Handel mit CO2-Rechten ausgesetzt
Bundesregierung: Einkommen und Gesundheitszustand
Es ist kaum zu glauben, doch die schwarz-gelbe Monopolregierung Merkel-Westerwelle hat tatsächlich bestätigt, daß in armen Familien ein bis um 50 Prozent höheres Risiko für Krankheiten besteht
Die widrigen Haftumstände von Bradley Manning
Wegen angeblicher Suizidgefahr wurde der inhaftierte Wikileaks-Informant Bradley Manning einer Sonderbehandlung unterzogen. Sein Anwalt reicht nun eine Beschwerde ein
Nahrungsmittel: EU will Gentechnikregeln lockern
Die meisten EU-Staaten wollen Spuren von gentechnisch veränderten Stoffen in Lebensmitteln zulassen. Das geht aus einem internen Bericht für die EU-Kommission und die Regierungen der Mitgliedsländer hervor, der gestern der Nachrichtenagentur Reuters vorlag
Ein Loblied auf die Integrationsbeauftragte
Inzwischen liegen Untersuchungen vor, dass vor der Sarrazin-Debatte ein wirklich gutes Vertrauensverhältnis zwischen den Migranten und der deutschen Bevölkerung gegeben war. Inzwischen wissen wir, dass viele Migranten enttäuscht und verunsichert sind, sich zurückgestoßen fühlen.
Klaus Barbie und die geheimen Deals der NATO
Der „Schlächter von Lyon“ hatte in Südamerika weitaus mehr Verbindungen zu westlichen Geheimstrukturen als bisher bekannt ist
Elbe-Hochwasser nähert sich Rekordmarken
Das Hochwasser entlang der Elbe wird im Laufe des Tages voraussichtlich vielerorts seinen Höchststand erreichen. Am Abend und in der Nacht stiegen die Pegelstände vor allem in Schleswig-Holstein und Niedersachsen schneller als erwartet
Was geschah in Brasilien?
Die grösste Natur-/Umweltkatastrophe der brasilianischen Geschichte und eine der 10 grössten Katastrophen nach UN-Zählung: über 780 Tote und noch steigende Zahlen, wahrscheinlich wird die Zahl von Tausend Toten erreicht oder fast erreicht. Was ist in der Gebirgszone des Bundeslandes Rio de Janeiro geschehen?
Bericht belegt massive Fehler des Todesschützen
Die Feldjäger schrieben nach ihren Recherchen, dass der Schütze in Richtung des zu Tode gekommenen Kameraden gezielt haben müsse, als sich der Schuss löste. Das werde auch durch die rekonstruierte Flugbahn des Projektils bestätigt, die am Tatort nachvollzogen worden war.
Projekt INDECT – Einblicke in das Europäische Sicherheitsforschungsprogramm
„EU finanziert Orwells künstlichen Intelligenz Plan zur Überwachung der Öffentlichkeit bei „abnormem“ Verhalten“ lautete die Schlagzeile des britischen Telegraph zu dem seit Anfang 2009 laufenden Sicherheits- und Überwachungs-Projekt der EU. Die Zeit nannte es in ihrer online-Ausgabe den „Traum der EU vom Polizeistaat.“
Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein
Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen
Justiz ermittelt gegen Pharmafirma wegen Bestechung
Die sächsische Justiz ermittelt gegen die Pharmafirma Oncosachs wegen der Bestechung von Ärzten. Das Unternehmen soll Medizinern nach SPIEGEL-Informationen für den Einsatz von Infusionen Geld geboten haben. Oncosachs weist die Vorwürfe zurück.
Schulterror in Deutschland – Das Land der Wiederholer
Zum Notenterror gehört das Durchfallen. Da die Schüler in Deutschland – nach Meinung der meisten – nur für die Noten lernen und ohne Noten und Selektion nicht genug Lernlust und Lernbereitschaft entwickeln würden, braucht es die Keule
Sündenbock China
Politische Attacken gegen Präsident Hu Jintao während seines USA-Besuchs sollen vom hausgemachten Handelsbilanzdefizit und seinen Folgen ablenken
Mit der Kraft von 1500 Sonnen
Wasser und Kohlendioxid sind auf der Erde in großen, ja übergroßen Mengen vorhanden. Wie schön wäre es, wenn man diese fast allgegenwärtigen und praktisch kostenlosen Rohstoffe in etwas Nützliches verwandeln könnte, etwa unter Einsatz von Sonnenlicht
Neckarwestheim I – Umweltschützer kritisieren Mängel an Uralt-Meiler
Das Atomkraftwerk Neckarwestheim I ist der erste Meiler, der seinen Weiterbetrieb der von Schwarz-Gelb beschlossenen Laufzeitverlängerung verdankt. Doch ein neues Gutachten moniert, dass wichtige Sicherheitsnachrüstungen jahrelang verschleppt wurden
Löschen statt Sperren funktioniert
Der Kampf gegen Kinderpornografie im Internet verläuft deutlich erfolgreicher, als es das Bundeskriminalamt in seinem Eintreten für neue Sperrmöglichkeiten lange zugeben wollte
Manipulation durch Medieninformation: die vergiftete Mischung
Selbst die große Mehrheit der Intellektuellen, der Medienkonsumenten mit akademischem Hintergrund lässt sich heute täuschen und manipulieren, am Gängelband führen durch die Verfahrensweisen der großen Medien. Diese arbeiten dabei selten in eigener Sache, sondern erfüllen wiederum Propaganda- und PR-Aufträge im Auftrag einer kleinen Elite
Merklingen: Römischer Tempel an künftiger ICE-Trasse gefunden
Archäologen des baden-württembergischen Amtes für Denkmalpflege haben an der künftigen ICE-Trasse zwischen Ulm und Wendlingen ein römisches Heiligtum und einen spätkeltischen Gutshof entdeckt
Australien: Erneut Rekordpegel bei Hochwasser erwartet
In Australien ist kein Ende der Überschwemmungen in Sicht. Im Südosten des Landes haben mehrere Flüsse heute Rekordpegel erreicht. Der Gesamtschaden für die Wirtschaft wird auf mindestens drei Milliarden US-Dollar (2,2 Mrd. Euro) geschätzt. Die Regierung erwägt die Einführung einer Sondersteuer
Dioxin im Tierfutter soll aus Frittenfett stammen
Das verbotene Dioxin soll durch altes Fett ins Tierfutter gekommen sein. Davon gehen Experten in Nordrhein-Westfalen aus. „Mit einer hohen Wahrscheinlichkeit stammt das Dioxin aus Vorstoffen, die zur Biodieselproduktion dienen“, sagte NRW-Agrarminister Johannes Remmel von den Grünen
Mindestens drei Tote bei Massenprotesten in Albanien
Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten im Zentrum der albanischen Hauptstadt Tirana sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Nach Berichten örtlicher Medien wurden die Todesopfer „aus nächster Nähe erschossen“
Tausende Demonstranten in Jordanien fordern Rücktritt der Regierung
Über 5.000 Menschen zogen am Freitag durch die Innenstadt der jordanischen Hauptstadt Amman um ihrer Forderung nach demokratischen Reformen Nachdruck zu verleihen. Wegen der wirtschaftlichen Probleme in dem Land forderten die Demonstranten den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Samir Rifai
Streit um Kleiderordnung im Deutschen Bundestag
Im Bundestag kam es am Donnerstag zu einem Streit zwischen dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und zwei Abgeordneten der Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Grund der Auseinandersetzung war die Forderung Lammerts, dass männliche Abgeordnete, die als Schriftführer neben dem Bundestagspräsidenten Platz nehmen, eine Krawatte zu tragen haben, während die Abgeordneten darauf bestanden, dass es für Abgeordnete im Deutschen Bundestag keine verbindliche Kleiderordnung gibt