01.02.2013 - 13:16 [ Deutschlandradio ]

Unsere Justiz braucht mehr Unabhängigkeit: Zur Rolle der Dritten Gewalt in Deutschland

„Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut.“ Wer das sagt? Das Grundgesetz in Artikel 92. Aber nicht nur dort ist das geregelt. Die Gewaltenteilung im Staat ist ein Ewigkeitselement, das verfassungsrechtlich höchst gesichert ist. Niemand – auch kein Gesetzgeber – kann sie anrühren, weil sie Gesellschaft und Staat konstituiert, ihre Basis ist. Soweit der von historischer Erfahrung getragene Verfassungstext.

Und die Wirklichkeit?