03.12.2010 - 14:25 [ Telepolis ]

Spanien: Kippt Wikileaks das geplante Gesetz zur Webseitenzensur?

In den zahllosen Dokumenten befinden sich auch 115 Dokumente, die sich mit dem umstrittenen „Sinde-Gesetz“ befassen

Zwar ist unklar, was in den 115 Dokumenten genau steht, doch der spanische Anwalt Javier de la Cueva hat öffentlich gemacht, dass sie sich mit einem umstrittenen Gesetzvorhaben in Spanien zum Geistigen Eigentum beschäftigen. Sie sind tatsächlich mit dem Etikett „KIPR“ versehen, worauf der bekannte Fachanwalt für Rechte im Internet (siehe „Ich will meine 22 Cent zurück“) hingewiesen hat. KIPR steht für „Intellectual Property Rights“, wie in offiziellen Dokumenten der US-Administration nachgelesen werden kann.