27.11.2014 - 14:19 [ Netzpolitik ]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: “Nutzung gesetzlicher Befugnisse mit erwünschten Nebeneffekten”

Burbaum: Langer und ausführlicher Selektionsprozess. Mehrere Stufen. Technisch, am Ende händisch im Zweifel. Vereinfacht: G-10-Daten identifiziert und getrennt von Nicht-G-10-Daten. Langer, kaskadenartiger Prozess.

Sensburg: Spannend. Beschreiben, bitte. Wie kommt ein Datum rein?

Burbaum: G-10-Maßnahme beschreibt Übertragungswege. Lichtwellenleiter, kabelgebunden, Beispiel leitungsvermittelte Kommunikation. In Lichtwellenleiter viele Bündel, vom Betreiber gedoppelt und an BND übergeben. Da ist VErkehr drin. Das ist Übertragungsweg.

Sensburg: Vom Betreiber gedoppelt? Der übernimmt Auslesung?

Burbaum: Nach G-10: Übertragungswege sind technische Übermittlungswege wie einzelne Lichtwellenleiteranteile. Beschränkungsanordnung bekommt Betreiber. TKÜV: Betreiber verpflichtet, diese Wege dem BND zu doppeln.