18.11.2013 - 22:34 [ Jenapolis ]

Kommentar: Stadträte in der Festung Rathausdiele wieder unter sich?

Änderungen, die die Erhöhung einer Fraktionsmitglieder von 2 auf 3 festsetzen, zielen eindeutig auf den kommenden Stadtrat. In Jena gibt es zwei fraktionslose Mitglieder, die sich jedoch nicht zu einer Fraktion zusammen geschlossen haben. Die Vorteile einer Fraktion sind neben dem Stimmrecht in den Ausschüssen auch ein Fraktionsmitarbeiter, der von der Stadt bezahlt wird. Diese Änderung brachte die stärkste Fraktion ein: Die SPD. Ob es die SPD nicht selbst betreffen könnte, wie es ein Vertreter der Opposition mutmaßte, wird die Wahl im Mai 2014 zeigen. Zeigt hier die SPD noch einmal “die Krallen”? Wie unsicher und gefährdet sich vor allem Vertreter der SPD – OB und Stadtratsvorsitzende – im Stadtrat sehen, zeigte das hohe Polizeiaufgebot und die Anzahl von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Berufsfeuerwehr. Werden künftig alle Stadtratssitzungen von Ordnungshütern bewacht, wie es die Stadt Jena offiziell mitteilt?