05.12.2012 - 07:54 [ jenapolis ]

KDU Richtlinie der Stadt Jena ist rechtswidrig

Jena. Im letzten Stadtrat am 14.11.2012 zu später Stunde stand ein Antrag der Fraktion DIE LINKE über die Unrechtmäßigkeit der KDU (Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft) Richtlinie zur Diskussion. Diese wurde in Jena seit dem Jahr 2008 nicht mehr angepasst. In einem Gespräch mit Sozialrichtern wurde Jenapolis gegenüber erklärt, dass die Richtlinie, die in Jena angewandt wird, seit dem Beschluss im Stadtrat 2008 von falschen Berechnungen ausgeht, die nicht den Kriterien entspricht. Das die Jenaer KDU Richtlinie rechtswidrig ist, haben nun auch unabhängig davon zwei Kammern am Sozialgericht Altenburg in unabhängigen Verfahren ebenso festgestellt. Die Stadt Jena ist dagegen in Berufung gegangen.