19.12.2014 - 15:03 [ WSWS ]

Innenminister de Maizière fordert erneut Flüchtlingslager in Nordafrika

Wie das im Ergebnis aussieht, machen Dokumente deutlich, die jüngst in Algerien veröffentlicht worden sind. Danach hatte der damalige Innenminister der rot-grünen Bundesregierung Otto Schily seine Pläne für Internierungslager in Nordafrika zumindest in Algerien still und heimlich in die Tat umgesetzt. Dort sollen unter deutschem Druck 56 geheime kleine „Aufnahmezentren“ für Flüchtlinge entstanden sein, die zum Teil bis heute genutzt werden. Benutzt wurden dafür vor allem bestehende Einrichtungen, die von den USA für ihren angeblichen Kampf gegen Terror betrieben wurden: Geheimgefängnisse, Foltereinrichtungen und unter Umständen selbst das Folterpersonal.