06.03.2018 - 19:22 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Heron TP: Vertragsunterzeichnung noch vor 31. Mai 2018?

Aber es gab mehrere Berichte (z.B. des Spiegels und von Netzpolitik) und auch ein Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf in einem Vergabestreit eines amerikanischen Drohnenherstellers mit der Bundesregieung, welche nahelegen, dass bereits ein Waffensystem klar präferiert wird.

Es bleibt abzuwarten, wann die angekündigte Debatte stattfinden und wer an dieser teilnehmen soll. Eine Sitzung im Verteidigungsausschuss und eine aktuelle Stunde, wie 2014, reichen für eine intensive Beleuchtung der Thematik aber sicher nicht aus.