19.12.2011 - 14:33 [ heise ]

Geld aus dem Nichts

Während die weltweite Banken- und Finanzkrise – die derzeit zur „Eurokrise“ uminterpretiert wird – in ihr fünftes Jahr geht, verschwinden Stück für Stück demokratische Spielregeln. Wesentliche Ursachen der Instabilität, wie etwa die private Geldschöpfung, bleiben weiter tabu

Bei ihrer Regierungserklärung Anfang Dezember machte sich Kanzlerin Angela Merkel dafür eine weitere Forderung der Finanzwelt zu eigen: „automatische Durchgriffsrechte“ der EU in die Haushalte übermäßig verschuldeter Euro-Staaten. Merkel wörtlich: „Es muss wirkliche Automatismen geben. Nur so kann Vertrauen wiedergewonnen werden.“ Es gehe darum, dass alle Euro-Länder ihre Staatsschulden endlich in den Griff bekämen. Wem das nicht gelinge, dem müsse die nationale Finanzsouveränität eben teilweise aus der Hand genommen werden.