26.08.2014 - 10:13 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Feindbildkonstruktion als Offenbarungseid

“Vielleicht ist das der Beginn der vereinigten Staaten von Europa.“ Dieser optimistische Satz ist schon vielen PolitikerInnen zu verschiedensten Gelegenheiten über die Lippen gekommen, doch die Idee dahinter scheint in den letzten Jahren, in der nachhaltigen Krise der Europäischen Union und ihrer Institutionen, in immer weitere Ferne gerückt zu sein. Doch nachdem sich die weitere Vertiefung der europäischen Integration weder durch Verträge noch Verfassungsentwürfe und schon gar nicht durch Wahlen zu einem einflussarmen Europa-Parlament realisieren ließ, könnte sie nun durch das außen- bzw. militärpolitische Engagement gegen Russland hergestellt werden – zumindest wenn es nach dem ehemaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer geht, der den oben zitierten Satz auf einer Veranstaltung zur Krise in der Ukraine aussprach.[1]