16.02.2011 - 15:45 [ Heise online ]

EU-Kommissarin will sich weiter für Websperren einsetzen

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström empfindet die Entscheidung des Innenausschusses im EU-Parlament gegen obligatorische Websperren nicht als persönliche Niederlage. Sie werde den Kampf für Websperren fortsetzen, weil diese nicht mit einer Einschränkung der Redefreiheit vergleichbar seien. Das sagte sie auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin.