11.05.2016 - 15:29 [ German Foreign Policy ]

Die Kriege der nächsten Jahre (I)

Die personelle Aufstockung der Bundeswehr und die milliardenschweren Aufrüstungsprogramme tragen den weit ausgreifenden weltpolitischen Ambitionen Berlins Rechnung. Diese werden seit dem Herbst 2013 offensiv, zeitweise kampagnenartig propagiert. Deutschland müsse „mehr Engagement in der internationalen Politik“ zeigen und sich spürbar stärker als zuvor an der „Lösung“ globaler Konflikte – auch militärischer – beteiligen, forderte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede zum deutschen Nationalfeiertag 2013.[5] Berlin müsse „entschlossener“ auf der Weltbühne auftreten, um den globalen „Ordnungsrahmen … zu formen“, wiederholte Gauck Ende Januar 2014 auf der Münchner Sicherheitskonferenz; dabei könne „auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein“.[6] In den Tagen zuvor hatten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen sich ähnlich geäußert; Deutschland sei „zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“, sagte Steinmeier, während von der Leyen erklärte, „Gleichgültigkeit“ sei „für ein Land wie Deutschland keine Option“.[7] Zuletzt hat die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) angekündigt, die Debatte um die weltpolitischen Aktivitäten Berlins noch stärker als bisher „in die breite Öffentlichkeit“ zu tragen.[8] Zudem seien neue Maßnahmen zur Anbindung von Journalisten geplant, hieß es bei der BAKS.[9]