13.10.2014 - 06:34 [ Bundestag ]

BKA-Ermittler im Zeugenstand

(10. Oktober) Sie hatten als erste die kanadischen Dateien in Händen, in denen sich der Name des damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy befand: Drei Beamte des Bundeskriminalamts, die der 2. Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 9. Oktober 2014, als Zeugen befragt hat.

Die Unterlagen stammten aus Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinderporno-Vertrieb. Edathy war als Kunde der Firma gelistet, die sowohl strafbare als auch nicht strafbare Bilder und Videos im Angebot hatte. Warum der Name des Politikers so spät auffiel, ist eine der Fragen, die der Ausschuss zu klären versucht.

In der öffentlichen Sitzung unter Vorsitz von Eva Högl (SPD) befragten die Abgeordneten zunächst Kriminaloberkommissar Florian Gruber. Er saß im September 2011 gerade an Ermittlungen in einem schweren Missbrauchsfall, als ihn die E-Mail einer kanadischen Kollegin erreichte: Sie habe Material, das für seine Ermittlungen wichtig sein könnte. So schilderte Gruber die erste Berührung eines deutschen Ermittlers mit dem, was mehr als zwei Jahre später als „Edathy-Affäre“ Schlagzeilen machen sollte.

Da die kanadische Polizistin zwei Monate später zu einer Europol-Fortbildung ins westfälische Selm kommen wollte, vereinbarte Gruber den Schilderungen zufolge, dass sich eine Kollegin und ein Kollege aus seinem Referat, die ebenfalls zu der Schulung angemeldet waren, das Material dort auf eine Festplatte überspielen lassen. Es handelte sich um rund 150 Videos, hunderte Fotos sowie eine Liste deutscher Kunden der kanadischen Firma, die das Material vertrieben hatten.

Gruber sagte aus, er habe nur mit einer Stichwortsuche geprüft, ob es in dem Material Verbindungen zu seinem Fall geben könnte, das Material dann in der Beweismittelablage auf dem gesicherten Server seines Referats abgespeichert. Der Datei gab er den Namen „Selm“. Mit der späteren „Operation Selm“ des BKA, der Suche nach Straftätern in den übergebenen Daten. habe er nichts mehr damit zu tun gehabt.

Der zweite Zeuge, Kriminalkommissar Ronny Liersch, hatte zusammen mit der dritten Zeugin, Kriminaloberkommissarin Julia Wiegand die Dateien in Selm entgegengenommen. Liersch versicherte, nach der Übergabe der Festplatte an Gruber nicht mehr mit den Daten befasst gewesen zu sein. Wiegand dagegen wurde von ihrem Vorgesetzten mit der Auswertung des Materials beauftragt.

Warum es dann immer noch fast zwei Jahre dauerte, bis gegen Edathy ermittelt wurde, erscheint nach den Aussagen der drei Zeugen über die Abläufe in ihrem Referat plausibel.