25.02.2015 - 18:33 [ German Foreign Policy ]

Auf dem Weg zu neuen Konflikten (II)

Berlin und die EU bemühen sich zudem seit geraumer Zeit, ihre – auch militärpolitischen – Einflussaktivitäten in Ost- und Südostasien deutlich zu auszuweiten. Im Mai 2014 haben die EU und Südkorea ein Rahmenabkommen geschlossen, das, wie die SWP schreibt, „Seoul zum ersten Sicherheitspartner der EU in der Region macht“. Es sieht vor, dass Südkorea künftig bei Bedarf an EU-Interventionen teilnehmen kann; gleichzeitig erhalten Berlin und Brüssel mit dem Abkommen eine stärkere Präsenz in Ostasien. Bereits 2012 haben die EU und der Staatenbund ASEAN [4] einen „Aktionsplan“ beschlossen, der unter anderem eine engere „Sicherheits“-Kooperation vorsieht. Im Juli 2014 schließlich ist auf einem EU-ASEAN-Außenministertreffen ein Statement mit Aussagen auch zur „Sicherheits“-Politik verabschiedet worden; es sieht, wie die SWP schreibt, „eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich maritimer Sicherheit“ sowie „die Aufwertung der beiderseitigen Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft“ vor.