(29.1.2018) Schon der scheinbar harmlosen Frage Kurz‘ nach den verwendeten Telefonen im Ausschuss muss Ströbele ausweichen: „Das ist alles geheim“. Antworten dieser Manier muss er sich, fast entschuldigend, noch häufiger bedienen. Eines kann er jedoch mit Sicherheit sagen: Es gab und gibt anlasslose Massenüberwachung auch in Deutschland, das sei ein klares Ergebnis des Ausschusses.

Man wisse nun, dass der Glasfaserknoten in Frankfurt, „der wichtigste in Europa“, abgespiegelt und mit NSA-eigenen Selektoren durchsucht worden ist, so Ströbele. Der ehemalige Abgeordnete der Grünen beschrieb die wissentlichen Rechtsbrüche des BND, deren Verantwortliche allerdings „hochbefördert“ worden seien, anstatt dass ihnen rechtliche Konsequenzen gedroht hätten.