Putin und Hu machen vorm Schanghai-Gipfel deutlich: Ohne ihre Großmächte soll kein internationales Problem mehr angegangen werden, ob Iran, Syrien, Afrika oder Korea. Ihre Allianz ist stark wie nie.
Daily Archives: 5. Juni 2012
Obamas Total War Doctrine: Intense and Constant Psychological Warfare. `Total War` against All Countries
It all adds up to „America‘s Total War“ policy. Not total war against any one specific country, but against ALL countries the US, UK, France and Israel believe support „terrorists“, or that have sovereign national governments they don‘t like, or – more pragmatically – countries blessed with huge oil, gas, mining, water and food reserves that the Exxons, BPs, Monsantos, Chevrons and Barrick Gold want to lay their grubby hands on, only to then recycle trillion-dollar profits through JPMorganChase, Goldman Sachs, CitiCorp, HSBC, Deutsche Bank…
Ron Paul – Seid ihr bereit für den Krieg gegen Syrien?
Es gibt genügend Gründe, um den in den Berichten der Massenmedien kolportierten Behauptungen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika skeptisch gegenüber zu stehen. Wie viele Male in jüngster Zeit wurden Lügen und Übertreibungen benutzt, um den Einsatz von Gewalt in Übersee voranzutreiben?
stern-Umfrage: Deutsche für Euro-Austritt Griechenlands
Kurz vor der mit Spannung erwarteten Neuwahl in Griechenland ist jeder zweite Deutsche (49 Prozent) dafür, dass Athen die Euro-Zone verlässt. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin stern. Nur 39 Prozent meinen, die Griechen sollten den Euro behalten.
Finnland spricht heikles Thema an: ´Athen braucht wieder Schuldenschnitt´
Erst im März verschafft sich Griechenland mit einem Schuldenschnitt bei seinen privaten Gläubigern Luft. Banken, Versicherungen und Fonds verzichten auf Forderungen von mehr als 100 Mrd. Euro. Nun droht Athen das gleiche Szenario erneut, wie Finnlands Außenminister sagt.
Nach Flame: Vereinte Nationen wollen mehr Internet-Kontrolle
Die Internationale Fernmeldeunion (International Telecommunication Union, ITU) als UN-Sonderorganisation mit über 190 Mitgliedsländern müsse dabei eine herausragende Rolle spielen.
Die ITU mit Sitz in Genf hatte in der letzten Woche eine scharfe Warnung vor Flame ausgesprochen und dabei auch die Entdeckung des Cyberschädlings für sich in Anspruch genommen. Zwar ging Kaspersky Lab zuerst mit Flame an die Öffentlichkeit, aber die Sicherheitsfirma hatte die Malware „infolge einer von der ITU erbetenen technischen Analyse“ identifiziert
F-Secure Explains Why It Missed Spotting Flame, Despite Having Seen It Two Years Ago
With all the attention on the Flame malware, there‘s a great post over at Wired by F-Secure‘s Chief Research Officer, Mikko Hypponen, explaining why various security firms totally missed Flame (and Stuxnet and DuQu) for quite some time — despite samples having been sent all the way back to 2010.
Austerity has never worked
It‘s not just about the current economic environment. History shows that slashing budgets always leads to recession
AIG-Chef: Menschen werden künftig erst mit 80 in die Rente gehen
Robert Benmosche, der Chef des durch einen Bailout geretteten US-Versicherers AIG, ist der Auffassung, dass die Menschen wegen der höheren Lebenserwartung weltweit erst mit 80 Jahren in die Rente gehen werden.
Nur so könne vermieden werden, dass Rentenkassen und Gesundheitssystem zu sehr belastet werden.
Dramatische Warnung: Spaniens Minister verwirren internationale Anleger
Es ist der Kabinettskollege Luis de Guindos, Wirtschaftsminister Spaniens. Als ehemaliger Banker und Leiter der Business School Instituto de Empresa bewegt sich der 52-Jährige viel geschickter auf dem internationalen Parkett als Montoro. So ist er auch der Hauptansprechpartner von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, was Montoro ziemlich verbittert.
Spanien fühlt sich von Finanzmärkten abgeschnitten
Der Chef der SPD-Bundestagfraktion, Frank-Walter Steinmeier, forderte Spanien zur Flucht unter den Euro-Rettungsschirm auf. (…)
Einen Hilfsantrag beim Euro-Krisenfonds EFSF schloss Montoro indes erneut aus. Dies sei unmöglich und nicht notwendig.
Wahlrechtsstreit: Verfassungsrichter Voßkuhle rügt deutsche Parteien
In Berlin wird mit einer Entscheidung des Gerichts noch vor der parlamentarischen Sommerpause gerechnet.
Voßkuhle deutete an, dass die Verhandlung bis in den Abend dauern könne.
Verhandlung über Reform: Bundesverfassungsgericht hat Zweifel am neuen Wahlrecht
Der für das Verfahren zuständige Richter Michael Gerhardt machte von Anfang klar, dass es dieses Mal nicht nur um die Berechnung der Sitzkontingente und um die Verwertung von „Reststimmen“ gehe, sondern auch um die Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten.
´Italiens Ackermann´ auf der Anklagebank
Er steht wie kaum ein anderer Mann für die italienische Bankenwelt: Der langjährige UniCredit-Chef Alessandro Profumo ist in Italien das, was Josef Ackermann in Deutschland ist. Nun kommt er wegen des Verdachts auf Steuerbetrug vor Gericht.
GdP NRW: `Wir leben nicht im Bürgerkrieg`
„Wer Gummigeschosse einsetzen will, nimmt bewusst in Kauf, dass es zu Toten und Schwerverletzten kommt. Das ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar“, warnt der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Frank Richter. Die Polizei habe zudem genügend andere Mittel, um aggressive Angreifer auf Distanz zu halten. „Dazu gehört im Notfall auch der Wasserwerfer.”
Lauschangriff auf neue Kreditkarten
Kleine Beträge sollen in Zukunft mit der Kreditkarte nur noch im Vorbeigehen gezahlt werden, mit funkenden Karten. In vielen Ländern ist die neue Technik schon Standard. Auch in Deutschland gibt es sie bereits. Doch report MÜNCHEN deckt auf: Hacker haben leichtes Spiel – mit einem Handy können die Daten einfach ausspioniert werden.
Uno-Menschenrechtsrat unter Lügenattacken zu Syrien – Spuren füren zu Rebellen und Al-Qaida-Söldnern – Welche Rolle spielt Bilderberg ?
01.06.2012, dem internationalen Tag der Kinder, hat sich der Uno-Menschenrechtsrat zum vierten Mal in einer Sondersitzung mit der Situation in Syrien befasst. Heraus kam dabei ein mehrheitlicher Beschluss, das Massaker von al-Hula vom 25.05.2012, welches Anlass der Sitzung war, ebenso wie die anderen schweren Menschenrechtsverletzungen, untersuchen zu lassen.
Mysteriös: Umstrittene Rede von Soros-Website verschwunden
Aus unerklärlichen Gründen ist die Rede von George Soros, mit der er die Neuordnung Europas skizziert, von der Website des Investors verschwunden. Bis vor kurzem war die Rede noch abrufbar, nun führt der Link ins Nichts. Die DMN dokumentieren daher im folgenden die komplette Rede im Original (Englisch). (..)
„a return to the Deutschemark would likely price Germany out of its export markets – not to mention the political consequences. So Germany is likely to do what is necessary to preserve the euro – but nothing more. That would result in a eurozone dominated by Germany in which the divergence between the creditor and debtor countries would continue to widen and the periphery would turn into permanently depressed areas in need of constant transfer of payments. That would turn the European Union into something very different from what it was when it was a “fantastic object” that fired peoples imagination. It would be a German empire with the periphery as the hinterland.“
Lubmin Castor: Antiatom Aktivist sitzt Strafe in der JVA ab
Kaum ist das Atommüllschiff “Edo” am Atommüll Zwischenlager Lubmin angekommen, zeigt der Atomstaat wieder seine Zähne: Nicht die Verursacher des Atommülls, nicht die Verantwortlichen für diese gefährliche menschenverachtende Atompolitik werden kriminalisiert, sondern die zahlreichen AtomkraftgegnerInnen, die sich dem reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften in den Weg stellen.
Schlechte Zahlen: EU hält Statistiken aus Krisen-Staaten zurück
Während die EU aus Spanien und Portugal einen massiven Einbruch des Einzelhandels berichtet, werden die Zahlen von Italien, Griechenland, Zypern und anderen Euroländern als „Vertraulich“ bezeichnet und nicht veröffentlicht.
Spanien-Bankenrettung: Erstmals offizielles Hilfe-Gesuch an die EU
Es ist das erste Mal, dass ein spanischer Minister direkt nach Unterstützung der spanischen Banken fragt.
Petition gegen Fracking in der Samtgemeinde Artland
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
kürzlich verkündete die Firma ExxonMobil, in Badbergen (Samtgemeinde Artland) Probebohrungen zur unkonventionellen Gasförderung durchführen zu wollen.
Archaeologists in Oban discover Bronze Age was height of cool
THEY had fridges, state-of-the-art heating systems and possibly even access to a sauna. Archaeologists have discovered that Bronze Age people, at a settlement on the west coast of Scotland dating back up to 4,000 years, had a range of mod cons that would be envied by home owners today.
Stuttgart 21 – Personenstrom spült Wahrheit zutage
Gedränge im Tiefbahnhof ?
Die Einschätzung der Bahn beruht auf einer soliden Basis. Es gibt wissenschaftliche Methoden, um Verkehrsflüsse abzubilden, zu quantifizieren und das Ergebnis zu bewerten. Sie sind dargestellt im Handbuch zur Bemessung von Straßenverkehrsanlagen. Dabei wird mit Qualitätsstufen gearbeitet. Sie reichen von der Stufe A für ungehinderten Verkehr ohne Beeinträchtigungen – so wie er im Stuttgarter Kopfbahnhof stattfindet – bis hin zur Stufe F bei Überlastung des Verkehrsweges.
China-Fälschungen: die Halbwelt der Halbleiterindustrie am Beispiel des US-Rüstungskonzerns Raytheon
Chinas Fabriken produzieren Hard- und Software für hochsensible Waffensysteme des US-Militär – das Problem mit dem Schrott kommt auf gezielte Anweisung aus den USA – eine Maschine nach der anderen stürzt wie vom Blitz getroffen aus heiterem Himmel
Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Durao Barroso
Zweitens werden wir über die mittel- und langfristigen Aufgaben sprechen, über die Arbeitsmethode. Es ist ich habe das oft gesagt vollkommen klar: Wir brauchen mehr Europa und nicht weniger Europa, zumindest in der Eurozone. (…)
Insofern werden wir auch darüber sprechen, inwieweit wir systemische Banken unter eine spezifische europäische Aufsicht stellen müssen, damit nationale Belange hierbei nicht eine zu große Rolle spielen.
Israel Army’s Cyber-Knowhow Aids Companies Hiring Hackers
Billionaire Gil Shwed, who served in an elite intelligence unit, says he has recruited from the military for his Check Point Software Technologies Ltd. (CHKP) (CHKP), the world’s second-largest maker of security networks. Cyber-Ark Software Ltd., another specialist in cyber-defense that sold a stake to Goldman Sachs Group Inc. in December, finds top programmers in units that include the army’s nine-year program for exceptional math and science students, Chief Executive Officer Udi Mokady said.
Attacken im Netz: Bundeswehr rüstet sich für den Cyberkrieg
Dennoch läuft der Aufbau einer Hackereinheit bei der Bundeswehr bereits seit 2006. (…)
Noch ungeklärt sei aber die rechtliche Grundlage.
Grünen-Politiker Beck hält Wahlrecht für verfassungswidrig
„Das schwarz-gelbe Wahlrecht ist ein unverschämter Anschlag auf die repräsentative Demokratie“
Mündliche Verhandlung in Sachen ´Negatives Stimmgewicht / Überhangmandate´
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am
5. Juni 2012, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Amtssitz „Waldstadt“,
Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe
über eine abstrakte Normenkontrolle, eine Verfassungsbeschwerde und
einen Antrag im Organstreitverfahren, die sich gegen das Neunzehnte
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) vom 25. November 2011
richten.
ESM: Wollt Ihr die totale Schuld?
Wenn die Ratifizierung des ESM wie geplant vor der Sommerpause durch den Bundestag gewunken wird, geht die Kontrolle unseres Haushalts unbegrenzt an ein Institut, das nicht demokratisch gewählt ist, deren Vorgänge der Geheimhaltung unterliegen und das durch seine gerichtliche Immunität juristisch nicht belangt werden kann. Für unsere Steuergelder ein Fass ohne Boden. Für die Schulden haften einzig und allein wir Bürger.
UNSER-POLITIKBLOG im Interview mit Prof. Dr. Niko Paech zur Postwachstumsökonomie
Am 22.04.2012 hielt der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Niko Paech in der Weserberglandhalle beim Bundesparteitag der Ökodemokraten in Hannoversch Münden einen Vortrag über die Postwachstumsökonomie. Die gegenwärtige Wachstumswirtschaft verschwendet Energie und Rohstoffe und gefährdet so den Frieden und unsere natürlichen Lebensgrundlagen……
Euro: G-7 beruft Krisensitzung ein, EU drängt auf Banken-Bailout
Die Rufe nach einer direkten Hilfe für europäische Banken werden immer lauter. Am Dienstag soll eine überraschend einberufene Krisensitzung der G 7-Finanzminister den Druck auf die störrischen Deutschen weiter erhöhen.