(18.Januar) Gute Tradition
Die KPD wurde 1956 verboten. Heute erfahren wir, dass ein Parteienverbot gar nicht ausgesprochen werden muss, wenn sie ‚nur‘ verfassungsfeindlich ist. Sie müsste auch konkret den Bestand der Republik bedrohen. Man kann dies nicht einfach rückwirkend anwenden, aber es passt schon in den Fokus dieses Staates und sein Narrativ, dass Kommunisten und solche, die vom roten Virus irgendwie befallen worden sind, grundsätzlich eine Gefahr darstellen. Ganz anders verhält es sich mit den Nazis. Die haben diese Republik nicht nur gebaut, sie sind auch das Maximum an Sicherheit gegen das Feindbild Kommunismus. Dieser Staat hat sich politisch nämlich nie gegen Diktaturen gestellt. Er ist nicht antidiktatorisch, sondern antikommunistisch.