Nach Ablauf einer mehrjährigen Prüf- und Bedenkzeit haben die USA erstmals Mitte 2014, und dann Mitte 2015 erneut, offiziell festgestellt, dass die Russische Föderation den INF-Vertrag im Hinblick auf bodengestützte Marschflugkörper verletzt. Darüber hinaus werden keine Details zur Vertragsverletzung genannt. Russland fordert seitdem vergeblich die Vorlage von belastbarem Material, leugnet den Verstoß hartnäckig und hat Gegenanschuldigungen erhoben. Positiv zu verorten wäre immerhin, dass Moskau sich im Frühjahr 2015 explizit zum Vertrag bekannt hat.(…)
Weiter erschwert wird die Lage durch die für 2016 angekündigte Einführung der neuen russischen ballistischen Rakete RS-26 „Rubezh“. Diese ist de jure INF-Vertragskonform, birgt aber für Europa nicht minder problematische Aspekte wie neue russische Marschflugkörper. Nominal hat sie eine interkontinentale Reichweite von 5.800 Kilometern – faktisch aber auch deutlich darunter, weil entsprechend getestet. Als straßenmobile Zweistufenrakete ist sie physisch eine Art „Reinkarnation“ der SS-20 „Saber“. Damit rüttelt sie am Geist des Vertrages. Mit ihr wird Russland über eine legale Option verfügen, die beabsichtigte Erklärung einer „Missile Defense“ (MD)-Erstbefähigung („Initial Operational Capability“ – IOC) in NATO-Europa 2016 unfreundlich zu beantworten.