01.09.2017 - 10:51 [ Bundesministerium des Innern ]

„Wis­sen ist Macht. Wir müs­sen un­ser Wis­sen tei­len.“

(1.6.2017) Kernregelungen sind spezielle Rechtsgrundlagen für gemeinsame Dateien, die das Bundesamt für Verfassungsschutz mit wichtigen ausländischen Nachrichtendiensten einrichten und betreiben kann, um besonders gefährliche transnationale Netzwerke gemeinsam aufzuklären. Im Fokus stehen aktuell Jihadisten, die an Kampfhandlungen in Syrien und Irak teilnehmen und nach ihrer Rückkehr nach Europa hier ein massives Gefahrenpotenzial darstellen.
Mit einer gemeinsamen Datei wird die Zusammenführung der nachrichtendienstlichen Informationen und deren länderübergreifende Auswertung technisch unterstützt. Dies zielt vornehmlich auf eine verbesserte Zusammenarbeit in Europa und mit unseren Sicherheitspartnern in der NATO, nötigenfalls aber auch darüber hinaus.