Als ich das las, habe ich mich furchtbar geärgert: EU-Kommissar Karel De Gucht bezeichnet die etwa 150.000 Antworten von Bürger/innen auf die von ihm vorgeschlagenen Investorenklagen in den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA als “regelrechte Attacke”. Wie bitte? Die Beteiligung an einer EU-Konsultation wird als Angriff gewertet? Was ist denn das für ein demokratisches Verständnis!

Klar, die Webseite der EU-Kommission war dem Ansturm von Bürger/innen zeitweise nicht gewachsen – weil sie offenbar lausig programmiert und schwach gehostet war. Es war jedenfalls ganz klar nicht die Absicht der Organisationen, die Formulare und Tools zum Einreichen von Stellungnahmen angeboten haben, die Seite zum Erliegen zu bringen – ganz im Gegenteil: 38Degrees, das Umweltinstitut München und andere wollten ja gerade, dass sich möglichst viele Menschen an der Konsultation beteiligen können.

Karikatur verbreiten und De Guchts Demokratie-Verständnis eine Absage erteilen …