26.06.2015 - 11:14 [ Sputnik ]

Volksbegehren in Österreich: „EU ist keine Demokratie mehr“

Es ist bereits ihr vierter Anlauf. 1998 wollte sie die Abstimmung über den Beitritt wiederholen, 2000 ein Volksbegehren zum Austritt einreichen, ebenso 2011, scheiterte aber an den Formalitäten des Innenministeriums. 2014 jedoch konnte sie zusammen mit ihren Mitstreitern genügend Unterstützungserklärungen sammeln. In der Begründung für das Innenministerium heißt es, dass „alle Versprechen seit dem EU-Beitritt gebrochen“ worden seien und Österreich seither einem Abwärtstrend unterliege.

Rauscher habe „ein gutes Gefühl“ für dieses Volksbegehren, weil die Initiative viel Nachfrage erreicht habe. Den Austritt-Befürwortern gehe es darum, dass sie „ihr Anliegen im Staat wieder selbst bestimmen können“, erklärt Inge Rauscher im Gespräch mit Marina Piminowa.