07.05.2015 - 10:43 [ Radio Utopie ]

Ursula von der Leyen: Verfassungsbefürworter kämpfen NIE auf verlorenem Posten

(20.September 2012) Worüber regt sich also Kanzlerin Merkel heute Abend in Sat 1 so künstlich auf? Eigentlich macht Ursula von der Leyen aus Sicht der Bundesregierung (samt 6 Millionen irrelevanter Leichen im DGB) doch alles richtig.

Nun, vor nicht allzu langer Zeit äußerten sich zwei personelle Alternativen zur Kanzlerin Merkel im “Tagesspiegel” bezüglich des Vorhabens von Merkel, ihrem berühmten ex-Innenminister und jetzigen Finanzminister Schäuble, sowie Kader aus allen etablierten Parteien, das Grundgesetz durch eine Volksabstimmung zu stürzen, um den Weg für einen aus bis dato existierenden Demokratien zwangsverschmolzenen Hohen Staat im Euro-Währungsgebiet freizumachen.

Die beiden personellen Alternativen zur Kanzlerin waren Verteidigungsminister Thomas de Maiziere und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Beide lehnten einen Sturz der Verfassung ab. Von der Leyen im “Tagesspiegel”-Artikel vom 12. August wörtlich:

“Wir sollten unsere weise und kostbare Verfassung nicht mal so eben infrage stellen…Da ist noch Musik drin”

Das finde ich auch.