13.06.2012 - 19:29 [ Jenapolis ]

StuRa der FSU Jena erneuert Kritik an Onlinewahlen

Mit einem heute bekannt gewordenen Beschluss vom 5. Juni hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar der FSU Jena vorläufig untersagt, das Wahlergebnis der aktuellen Gremienwahlen zum Senat, Fakultätsräten und dem Gleichstellungsbeirat festzustellen. Vorausgegangen war eine Klage der studentischen Senator_innen und des StuRa der FSU, die bei einer Onlinewahl die Prinzipien der Transparenz und Öffentlichkeit der Wahl verletzt sehen. Diese Grundsätze hatte das Bundesverfassungsgericht zuletzt in seiner “Wahlcomputerentscheidung” betont.