01.11.2013 - 18:20 [ Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Deutschen Bundestages ]

Stellungnahme von Hans-Christian Ströbele vor der Bundespressekonferenz

Sie alle wissen, dass seit Juli alle Welt von Edward Snowden redet und sich fragt, was er weiß, was er sagen kann und was er zur Aufklärung der Spionage-Affäre beitragen kann – hier in Deutschland, in Europa, aber auch darüber hinaus. Von Anfang an habe ich mich gefragt, warum man ihn nicht selber fragt. Er ist doch schließlich nicht aus der Welt. Meinen Aufforderungen an Bundesregierung, Bundesanwaltschaft und Andere ist niemand nachgekommen. Deswegen habe ich Edward Snowden nun selber gefragt. Meine Mitarbeiter hatten es bereits im Juli fast ermöglicht, dass ich die Reise antreten konnte. Ich habe deshalb kaum Urlaub gehabt, weil ich auf der gepackten Tasche saß. Ich hatte sogar einen Antrag an den Parlamentspräsidenten auf Genehmigung einer Dienstreise nach Moskau gestellt. Dieser wurde allerdings abgelehnt. Die Möglichkeit im Juli hatte sich dann aber zerschlagen, weil kein Kontakt mehr bestand. Jetzt plötzlich – Ende letzter Woche – kam der Kontakt wieder zu Stande. Diese Gelegenheit habe ich dann sogleich am Schopfe gepackt. Begleitet haben mich zwei Ihrer Kollegen -Georg Mascolo und John Götz – verdiente Journalisten und vor allem mit dem Thema Geheimdienste sehr vertraut.