01.02.2015 - 10:42 [ kulturnetz-drensteinfurt.de ]

Planlos, sprachlos, mutlos – Bilanz der digitalen Bürgerrechtsbewegung

Die digitale Bürgerrechtsbewegung – oder diejenigen, die sich in der Öffentlichkeit dazu zählen – formuliert weder kohärente politische Ziele noch eine begründete gesellschaftliche Agenda. Sie besteht vielmehr als Gruppe von VertreterInnen von Ego-Organisation, welche sich selber oder bestenfalls die von ihnen gegründete Website oder Kampagne promotet. Dazu gehört ganz selbstverständlich die permanente Teilnahme im mobilen Veranstaltungszirkus, der prozessionsartig an den immer gleichen Orten auftaucht – unter dem beruhigenden Rollgeräusch mobiler Kleidertransportboxen.

Nun stellen de Bastion und Beckedahl wieder einmal fest, dass den Promi-Gruppen der digitalen Bürgerrechtsbewegung in den vergangenen 18 Monaten nichts, aber auch gar nichts gelungen ist – noch nicht einmal eine einigermaßen funktionierende Vernetzung. Man kann langsam den Eindruck gewinnen, dass in Deutschland insbesondere durch die Snowden-Veröffentlichungen jedwedes bundesweite bürgerschaftliche Engagement zu diesem Thema im Keim erstickt wurde. de Bastion und Beckedahl finden auch rasch eine Ursache: Das Thema ‚Überwachung‘ sei zu komplex, um es zu vermitteln. Und es gibt auch gleich eine Lösung: Mehr Geld, am besten für die eigenen, eh schon gesellschaftlich erfolglosen Projekte. Das ist keine Strategie, das ist Dreistigkeit, insbesondere, wenn auf die erfolgreichen Kampagnen der Anti-AKW-Bewegung verwiesen wird.