15.11.2011 - 15:28 [ Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA) Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen ]

Oppositionskurs: Offensiv grün!

Der grüne Öffnungskurs gegenüber der CDU (zunächst in Jamaika-Variante) in den letzten fünf Jahren hat viele BerlinerInnen zu recht verunsichert. Stichworte: gemeinsame Konferenzen, „Nudelessen“, Integrationspolitik, einseitige Presseerklärung zur Räumung der Liebigstr. oder Wirtschaftspolitik nur mit Blick auf (grüne) Industriepolitik. Mit dieser grün-schwarzen Liebäugelei haben wir fatalerweise nicht nur den überwiegenden Teil unserer WählerInnen verschreckt, sondern auch der schwachen Berliner CDU eine Perspektive gegeben. Ohne uns hätten Frank Henkel und Konsorten wohl nicht so einfach das Siegel „regierungsfähig“ bekommen.

Alle anderen Landtagswahlkämpfe 2011 – die Wahlen in Bremen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg -, aus denen wir mit prozentualen Zugewinnen und in der Folge mit einer Regierungsbeteiligung hervorgingen, wurden mit einer klaren Absage an die CDU gewonnen. Es war ein Fehler, in Berlin eine Koalition mit der CDU nicht viel früher auszuschließen.