18.01.2015 - 09:24 [ Netzpolitik ]

Neues zu “personengebundenen Hinweisen”: Schleswig-Holstein und Thüringen machen seltsame Angaben

Mindestens 1,5 Millionen Menschen sind in bundesweit vernetzten deutschen Polizeidatenbanken mit bestimmten Merkmalen versehen. Die Kategorien dieser “personengebundenen Hinweise” (PHW) sind bundeseinheitlich und werden beim Bundeskriminalamt (BKA) in die Verbunddatei INPOL eingestellt. Hierzu gehören die PHW “Ansteckungsgefahr”, “Ausbrecher”, “bewaffnet”, “Betäubungsmittelkonsument”, “Explosivstoffgefahr”, “Freitodgefahr”, “geisteskrank”, “gewalttätig”, “Rocker”, “Sexualstraftäter”, “Straftäter linksmotiviert”, “Straftäter politisch motivierte Ausländerkriminalität” und “Straftäter rechtsmotiviert”. Einer Person können mehrere PHW zugeordnet sein.