09.05.2014 - 13:18 [ Bundesmnisterium der Verteidigung ]

Ministerin von der Leyen im Bundestag: Einsatz der OSZE-Beobachter war legitim

(05.05.) Die Einladung durch die Ukraine sei an alle 57 OSZE-Mitglieder gegangen, die Aufenthaltsorte der Mission seien „exakt bezeichnet“ gewesen, sämtliche Informationen seien allen OSZE-Mitgliedern zur Verfügung gestellt worden. Es sei ihr „völlig unverständlich, wenn die völkerrechtliche Legitimation der Mission infrage gestellt wird“, sagte von der Leyen. Sie betonte auch noch einmal das besonnene und kluge Verhalten der OSZE-Beobachter: „Oberst Schneider und sein Team haben unsere Hochachtung und unseren Respekt verdient“, so die Ministerin.

„Wenn jemand einen Rechtsbruch begangen hat, dann die Aggressoren“, stellte von der Leyen klar.