04.03.2015 - 15:16 [ Netzpolitik ]

Live-Blog aus dem Rechtsausschuss – Gefangen im Leistungsschutzrecht-Labyrinth

Im Gegensatz zum NSA-Untersuchungsausschuss, in welchem es weder öffentliche Video-, Audio- oder Schriftprotokolle gibt, hat uns die Bundestagsverwaltung in diesem Fall versichert, dass ein Schriftprotokoll dieser Sitzung im Nachhinein auf den Seiten des Rechtsausschusses veröffentlicht wird. Wir werden in diesem Liveblog also nicht versuchen die Aussagen der Sachverständigen möglichst wortgetreu wiederzugeben, sondern eher die Kernpunkte der Debatte in Echtzeit zusammenzufassen und unseren persönlichen Eindruck wiederzugeben.

Für Interessierte gibt es hier die Stellungnahmen der Sachverständigen, welche diese im Vorfeld der Anhörung eingereicht haben. Feedback wird in den Kommentaren gerne entgegengenommen!