Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Frau F. und Herr F. vom BND sollen aussagen
von Andre Meister am 09. Oktober 2014, 13:47 in Deutschland / 1 Kommentar

Jetzt beginnt die 16. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur weltweiten Totalüberwachung (“NSA-Untersuchungsausschuss”) im Deutschen Bundestag. Zum sechsten Mal gibt es eine öffentliche Anhörung. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.

Die Zeugen diesmal sind “Frau RDn Dr. F.” sowie “A. F.”, beide vom Bundesnachrichtendienst. Wie beim letzten Mal werden die Zeugen nur mit Initialen genannt und nur ein Teil der Anhörung ist öffentlich. Wie wir hören, ähnelt auch die Aussagegenehmigung der von letztem Mal, die mehr Verbote als Genehmigungen enthält und eher die Beschreibung “Nichtaussagegenehmigung” verdient. Zudem ist wieder der bekannte Anwalt Johannes “Jonny” Eisenberg als Rechtbeistand für die BND-Mitarbeiter dabei.