26.11.2013 - 20:09 [ Schwarzer Peter - Blog des Bundestagsabgeordneten Peter Tauber ]

Koalitionsverhandlungen – Wie funktioniert das eigentlich?

Nachdem die ersten Papiere kursierten, traten natürlich zahlreiche Lobbyisten auf den Plan und haben – mehr oder weniger subtil – versucht, Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen. Um es deutlich zu sagen: Das hat oft genug genervt! Irgendwann habe ich via Twitter augenzwinkernd damit “gedroht”, jedem Lobbyisten, der etwas von mir möchte, genau das Gegenteil in den Koalitionsvertrag schreiben. Danach wurde es tatsächlich etwas ruhiger – so zumindest mein subjektiver Eindruck. Grundsätzlich ist es aus meiner Sicht in Ordnung, wenn Verbände ihre Sorgen und Interessen artikulieren. Das ist in einer parlamentarischen Demokratie sogar notwendig. Ob dazu gehört, dass man gewählten Volksvertretern Textbausteine schickt, damit diese dann in den Koalitionsvertrag eingefügt werden, mag jeder für sich selbst beurteilen.