03.07.2011 - 08:05 [ Verfassungsblog ]

Ist Papandreou ein De Gaulle oder ein Bonaparte?

Papandreou hat kürzlich angekündigt, im Herbst das Volk über eine Verfassungsreform abstimmen zu lassen. Wie genau er sich diese Reform vorstellt, ist noch nicht bekannt. Aber dass das politische System des Landes so nicht bleiben kann, liegt nach dem beispiellosen Desaster, das es angerichtet hat, auf der Hand.

Wenn ich aber in die Verfassung hineinschaue, dann steht da nichts von Referendum.