05.07.2013 - 06:37 [ Grundrechtepartei ]

FREEXIT – Aussteigerprogramm für Feinde des Grundgesetzes

Die Grundrechtepartei hat ein Aussteigerprogramm für Feinde des Grundgesetzes in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung ins Leben gerufen. Die Grundrechtepartei weist darauf hin, dass die Mehrheit dieser Grundgesetzfeinde durch psychologische Beeinflussung, Erzeugung von Angst und Druck, persönliche Vorteilsgewährung und Straffreiheit verführt worden sind, um politisch-extremistische Aktivitäten unter dem Deckmantel der Demokratie und durch rechtswidrige Anwendung staatlicher Gewalt zum schweren Schaden der Demokratie auszuführen. Der Vollzug dieser Aktivitäten wiederum dient der persönlichen Erpressbarkeit der Mehrheit dieser Grundgesetzfeinde.