10.05.2017 - 06:32 [ Radio Utopie ]

Farce in Afghanistan: Löst den Verteidigungsausschuss auf

(30.9.2015) Dieser Verteidigungsausschuss des Bundestages, der nach fast dreimonatiger „Sommerpause“ vom gut beratenen „Verteidigungsministerium“ zweimal über die Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr gebrieft wurde, am 23. September und am 30. September, und sowieso nur in 22 Wochen vom Jahr überhaupt tagen kann – weil er nämlich laut § 60 Abs. 3 der von allen Parteien beschlossenen Geschäftsordnung des Bundestages außerhalb der „im Rahmen der vom Ältestenrat festgelegten Tagungsmöglichkeiten für Ausschüsse (Zeitplan)“ die Genehmigung von Bundestagspräsident Norbert Lammert braucht um überhaupt tagen zu dürfen – hat objektiv keinen Sinn und Zweck mehr. Da die Verfassung einen Verteidigungsausschuss vorschreibt, muss dieser nach seiner Auflösung neu gebildet werden.

Am Besten, der Bundestag lässt sich dazu einfach ein halbes Jahr Zeit wie nach der Bundestagswahl. Die Verfassung schert in diesem Sauhaufen von Parlament objektiv sowieso keinen mehr. Und Die „Parteien“ sind des Krieges neue Kleider in unterschiedlichen Farben.

Die StaatsschauspielerInnen im derzeitigen Verteidigungsausschuss:

CDU/CSU (16 Mitglieder):
Michael Brand
Dr. Reinhard Brandl
Ingo Gädechens
Florian Hahn
Jörg Hellmuth
Robert Hochbaum
Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers
Wilfried Lorenz
Gisela Manderla
Volker Mosblech
Michaela Noll
Julia Obermeier
Henning Otte
Anita Schäfer (Saalstadt)
Bernd Siebert
Karin Strenz

SPD (10 Mitglieder):
Rainer Arnold
Dr. Karl-Heinz Brunner
Dr. Fritz Felgentreu
Wolfgang Hellmich
Heidtrud Henn
Thomas Hitschler
Matthias Ilgen
Lars Klingbeil
Dirk Vöpel
Gabi Weber

Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):
Agnieszka Brugger
Dr. Tobias Lindner
Doris Wagner

Die Linke (3 Mitglieder):
Christine Buchholz
Katrin Kunert
Dr. Alexander S. Neu