21.03.2012 - 08:20 [ DiePresse.com ]

EU-Zukunft: Widerstand gegen neue Verfassungsdebatte

Schon vorab war von einigen der Anreisenden klargestellt worden, dass zwar über notwendige Reformen des EU-Vertrags gesprochen werden könne, nicht aber über eine neue Verfassung, die Westerwelle etwas zu großspurig angekündigt hatte. Grund sind die schlechten Erfahrungen mit dem EU-Verfassungsvertrag, der 2005 in Frankreich und Niederlande per Referendum abgelehnt wurde. Am Treffen nahmen neben Westerwelle und Spindelegger die Außenminister der Niederlande, von Belgien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Italien und Polen teil.