01.07.2011 - 05:20 [ Hintergrund ]

Etikettenschwindel: Die geplante SPD-Parteireform bewirkt nicht mehr Demokratie, sondern die weitere Erosion fortschrittlicher Politik

Auf den ersten Blick erscheint es ganz demokratisch, was die Führungsspitze der SPD sich im Vorfeld des Berliner Parteitags im Dezember so ausgedacht hat: Wichtige Personalentscheidungen sollen künftig per Urwahl getroffen, Mitglieder mehr in Sachentscheidungen einbezogen werden.

Doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Denn nicht Sozialdemokraten allein sollen künftig über die personelle Aufstellung und inhaltliche Ausrichtung ihrer Partei entscheiden dürfen, sondern auch all jene, denen es wichtig ist, von außen Einfluss auf sie zu nehmen.