09.04.2015 - 08:22 [ Raven Homepage ]

ENFOPOL – Das europäische Abhörnetzwerk

(Chronologie erstellt ab 1999) ENFOPOL stellt ein breitangelegtes, gesamteuropäisches Überwachungs- und Abhörkomplott dar, basierend auf den ursprünglichen Überlegungen einer geheimen Arbeitsgruppe aus FBI und den Geheimdiensten aller europäischen Länder namens ILETS (International Law Enforcement Telecommunications Seminar) aus dem Jahr 1993, die noch weiter zurückgehen auf die amerikanische Geheimdienstoperation OPERATION ROOT CANAL Ende der 80er Jahre und die darauf basierenden Abhörpläne des FBI, die im FBI Report „Law Enforcement Requirements for the surveillance of electronic communications“ aus dem Jahre 1992 am deutlichsten zum Ausdruck kamen.
Ich habe absichtlich den Begriff Komplott gewählt, denn die verdeckte Vorbereitung, Planung und Durchführung erstreckte sich über einen langen Zeitraum von 1992 bis 1999 und sollte möglichst abseits aller nationalen Parlamente und abseits jeder (Medien-)Öffentlichkeit verlaufen.

(…)

Enfopol verfolgt im Überblick drei Ziele:

– die Umsetzung von Überwachungs- und Abhöranforderungen der Geheimdienste, den sogenannten International User Requirements (IUR), in internationale technische Standards und Normen der Standardisierungsorganisationen ITU (International Telecommunications Union), ISO (International Standards Organisation) und ETSI ( European Telecommunications Standards Institute).
– die Umsetzung dieser Normen, bzw. der zugrundeliegenden Überwachungsanforderungen in technische Überwachungs- und Abhörschnittstellen aktueller und zukünftiger Telekommunikationstechnologie, das umfasst TK-Anlagen, Telefone, Netzwerke, Mobiltelefone, Handys und den gesamten Internetverkehr, die es jedem Geheimdienst ermöglicht, jederzeit in Echtzeit jeden Kommunikationsverkehr abzuhören.
Europäische Adaption des amerikanischen CALEA [Communications Assistance for Law Enforcement Act] Gesetzes
die Umsetzung der oberen Punkte in eine einheitliche, gesamteuropäisch-transatlantische Gesetzgebung mit nationalen Pendants in Form z. B. der deutschen Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) und der Technischen Richtlinie Internet (TKÜV-TRI) der TKÜV