03.05.2011 - 17:35 [ german-foreign-policy ]

Eine Frage der Taktik

Die Europäische Union bereitet Sanktionen gegen Syrien vor. Wie die EU-Mitgliedstaaten Ende vergangener Woche auch auf Drängen Berlins beschlossen, werden die Außenminister am 12. Mai EU-Kooperationsprogramme einfrieren und in aller Form Reisebeschränkungen gegen Funktionäre der Regierung in Damaskus verhängen. Damit folgt Brüssel entsprechenden Strafmaßnahmen Washingtons, die allerdings Syriens Staatspräsident Bashar al Assad bislang ausnehmen. Nach mehrjährigen Bemühungen, die syrische Staatsspitze zu stürzen und durch ein prowestliches Regime zu ersetzen, hatten Berlin und Brüssel in Abstimmung mit Washington zuletzt den Versuch gestartet, Syrien durch stärkere Kooperation aus der Bindung an Iran zu lösen.