11.01.2015 - 01:21 [ IMI ]

Die Sozialdemokratie und die Vereinigte Armee von Europa

(7.Januar) Die Sache hat jedoch laut P&S-Befürwortern einen gewaltigen Haken: Denn über Einsätze deutscher Soldaten (und deutschen Militärgeräts) muss hierzulande – bislang zumindest noch – der Bundestag entscheiden. Somit ist es zumindest theoretisch denkbar, dass der Bundestag die Verwendung von gemeinsam angeschafftem und/oder genutztem Militärgerät für einen Kriegseinsatz ablehnt. Dieser Mangel an „Verlässlichkeit“, heißt es nun u.a. in dem SPD-Positionspapier, sei ein wesentliches Hemmnis, P&S weiter vorantreiben zu können: „Wer eine europäische Armee anstrebt, muss für seine Partner berechenbar und verlässlich sein.