07.01.2020 - 17:46 [ German Foreign Policy ]

Die Kulturzerstörer

Die Bundesregierung schweigt dazu. Klar Position bezieht sie hingegen zu Maßnahmen Irans. So erklärte etwa Außenminister Heiko Maas nach der Mitteilung der iranischen Regierung, man werde die Beschränkungen des Atomabkommens erst dann wieder in vollem Umfang akzeptieren, wenn alle anderen Vertragsparteien ihre Verpflichtungen einhielten: „Das, was Iran jetzt angekündigt hat, werden wir nicht einfach so achselzuckend hinnehmen können“. „Achselzuckend nimmt die Bundesregierung freilich nicht nur die Ankündigung des US-Präsidenten hin, im Falle eines iranischen Gegenschlags mit der Zerstörung iranischen Kulturguts mutwillig ein Kriegsverbrechen zu begehen. Schon den völkerrechtswidrigen Mord an Soleimani und an weiteren hochrangigen Militärs hatte Berlin nicht als Verbrechen klassifiziert.