20.12.2014 - 11:42 [ Sicht vom Hochblauen ]

Die CIA bezieht sich auf eine Entscheidung des israelischen Gerichtshofes, um ein Folterprogramm zu „rechtfertigen“

Das „israelische Beispiel“ ist eine Referenz zu einer Entscheidung von 1999 des israelischen Hohen Gerichtshofes, die eigentlich die Anwendung von Folter verbieten sollte – der israelische Euphemismus für Folter heißt „moderater physischer Druck -, um den palästinensischen Gefangenen Geständnisse zu entreißen, eine langjährige und bisher weit verbreitete Praxis. Die israelische Menschenrechtorganisation B’tselem hatte damals die Entscheidung als Sieg der Demokratie begrüßt.

In Wirklichkeit war die Entscheidung mit offensichtlichen Schlupflöchern gespickt und begrenzte nur die Fälle, bei denen die Foltertechniken verwendet werden durften.