19.08.2016 - 21:36 [ German Foreign Policy ]

Deutsches Kriegs-Know-how

Gleichzeitig zeigt sich Berlin gänzlich unempfindlich gegenüber Berichten, in denen die kurdische Regionalregierung im Nordirak schwerer Menschenrechtsverletzungen beschuldigt wird; in Rede stehen unter anderem die Misshandlung gefangener Kämpfer des IS/Daesh und der Betrieb von Foltergefängnissen. Auf entsprechende parlamentarische Anfragen erklärt die Bundesregierung ausweichend, ihr lägen hierzu „keine Informationen“ vor. Passend dazu weigert sich Berlin, Angehörige des IS völkerrechtlich als Kombattanten anzuerkennen; wörtlich heißt es: „Der Kriegsgefangenenstatus, wie er im III. Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen vom 12. August 1949 für den internationalen bewaffneten Konflikt normiert wird, findet in dem in der Region Kurdistan-Irak bestehenden nichtinternationalen bewaffneten Konflikt keine Anwendung.“