21.12.2010 - 07:08 [ netzpolitik.org ]

De Maizière scheint für staatliche Regelung zu Netzneutralität zu sein von kontrapunkt um 7:55 am Dienstag, 21. Dezember 2010

Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Interview mit dem Spiegel davon, dass die Wichtigkeit des Internets als kritische Infrastruktur für die Zukunft der Staatlichkeit, Freiheit und Wirtschaft (nebenbei bemerkt: interessante Trias) auch eine Gewährleistungsfunktion des Staates begründen könnte. Interpretiert man den recht verklausulierten relevanten Absatz, kommt man auf die Idee, dass sich de Maizière dafür ausspricht, dass der Staat verstärkt regelnd eingreifen könnte. Beispielsweise auch, um Netzneutralität sicherzustellen oder um das Internet als Universaldienst festzuschreiben.