06.08.2015 - 09:59 [ Süddeutsche ]

De Maizière nimmt Maaßen in Schutz

Es ist zwar richtig, dass sich die Anzeigen gegen unbekannt gerichtet haben. Allerdings werden in der Begründung der Anzeigen nur zwei Namen erwähnt: die der beiden Netzpolitik-Blogger. Das Gutachten des Bundesamtes befasst sich sogar ausschließlich mit dem Blog.

Die Kanzlerin vermied am Mittwoch eine Parteinahme für Maaßen. Auf die Frage, ob Angela Merkel noch Vertrauen in den Verfassungsschutzpräsidenten habe, sagte ihre Regierungssprecherin lediglich, sie wolle sich „nicht mit einzelnen personellen Wertungen befassen“.