16.07.2015 - 03:49 [ Peter Nowak ]

Das Ende des Projekts Rot-Rot-Grün

Die SPD wie die Grünen sind in vielen Fragen Teil einer strukturell rechten Mehrheit, wie die Griechenland-Debatte zeigt. Ein sozial gerechtes Europa wird anderorts gesucht.(…)
Das deutsche Diktat hingegen führt nicht nur zu einer weiteren Verelendung der Bevölkerung in Griechenland, sondern auch zu einem weiteren Niedergang der Wirtschaft. Viele bemängeln “ideologische Verblendung”.(…)
In einem solchen revanchistischen Deutschland wird die Chimäre einer rot-rot-grünen Regierung, die seit Jahren immer wieder die Zeitungsseiten füllt, wohl erst einmal ad acta gelegt.(…)
Wenn nun die Reformer die Kontakte zu den Grünen verbessern wollten, die in vielen Fragen ebenso Teil einer strukturell rechten Mehrheit sind wie die SPD, zeigt (sich), dass die Reformer in der Linkspartei ihre Regierungsoptionen nicht aufgeben, sondern nur auf einen längeren Zeitraum verschieben wollen.