05.10.2014 - 14:01 [ Süddeutsche Zeitung ]

Codewort Eikonal – der Albtraum der Bundesregierung

NSA und BND arbeiteten in der „Operation Eikonal“ jahrelang zusammen, um Internetdaten und Telefonverkehr in Frankfurt abzufangen. Dass dabei Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangten, nahm die Bundesregierung in Kauf. Abgesegnet hat die Sache ein Mann, der auch heute Minister ist. …

Womöglich sind die zehn Mitglieder der G-10-Kommission des Bundestages, die jeden einzelnen Eingriff der Geheimdienste genehmigen müssen, getäuscht worden. Selbst manchem BND-Mitarbeiter war Eikonal nicht geheuer; von „politischem Schaden“ und „unabsehbaren Folgen“ ist in den Akten die Rede. Warum also stimmte der damalige Kanzleramts- und heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Operation zu? Warum ließ sein Nachfolger Thomas de Maizière sie weiterlaufen?