06.01.2016 - 15:54 [ German Foreign Policy ]

Blutiges Bündnis (II)

Für die Bundesrepublik markieren die beiden Besuche von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Oktober 2003 und im Februar 2005 in Riad die entsprechende Neuorientierung der Mittelostpolitik. „Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre jeweiligen Außenminister besuchten die Golfstaaten sehr viel häufiger als ihre Vorgänger in den 1980er und 1990er Jahren“, bilanziert der Mittelost-Experte Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).[2] Zu den Hintergründen haben sich Berliner Politiker und Regierungsberater immer wieder geäußert. „Riad wie Berlin wollen verhindern, dass Teheran die Fähigkeit erlangt, Nuklearwaffen zu bauen, und seinen Einfluss im Irak, im Libanon und in den palästinensischen Gebieten weiter ausbaut“, schrieb Steinberg Ende 2008; Saudi-Arabien „gilt der westlichen Politik und Öffentlichkeit nun als unverzichtbarer Verbündeter und als Führungsmacht in einer anti-iranischen Allianz“.[3] „Das Land ist ein Gegenspieler Irans und entscheidend dafür, den Dominanzanspruch Irans auszubalancieren“ [4], ließ sich 2012 der damals für Außenpolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, zitieren. Noch zu Beginn dieser Woche erklärte SWP-Experte Steinberg erneut, die USA, aber auch Deutschland benötigten „die Hilfe der Saudis“ zur „Eindämmung Irans“.[5]