17.04.2011 - 12:04 [ AFP ]

Assad will Notstandsgesetz binnen einer Woche aufheben

Der syrische Präsident Baschar el Assad hat die Aufhebung des seit fast 50 Jahren geltenden Notstandsgesetzes innerhalb einer Woche angekĂĽndigt. Eine Kommission habe Vorschläge fĂĽr eine „neue Gesetzgebung“ ausgearbeitet, die nun umgesetzt werden solle, sagte er in einer im Fernsehen ĂĽbertragenen Rede. In der Stadt Banias im Nordwesten des Landes nahmen tausende Menschen an der Beisetzung eines getöteten Demonstranten teil.